2.5 Antragstellung nach Rücktritt/Säumnis? Unterzeichnen Jetzt unterschreiben! Bitte unbedingt öffnen und Link anklicken, sonst wird sie nicht mitgezählt. 307.620 unterschrieben gegen Korruption . Juni bis 27. Die Opposition hatte in dem Land mit zwei Millionen Einwohnern 200.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung . April 2015 unternommen, um den Posten neu zu besetzen oder warum wurde nichts unternommen? Waffenlieferung an die Ukraine: Offener Brief | ZEIT ONLINE Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung - Home - Facebook Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen möglicher Falschaussage vor dem U-Ausschuss! 10. über den Rücktritt der Regierung Timoschenko entscheiden zu lassen. Dem vorangegangen waren mehrere Großdemonstrationen von . Diese Volksbegehren können im Eintragungszeitraum vom 20. bis 27. Jetzt macht der Kreml-Chef ernst. Jetzt Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung unterschreiben! Der Bundestag trägt damit der . Mittwoch, 21.10.2020, 18:00 Uhr Am Sonntag fand in der Hafenstadt Karatschi eine Großdemonstration mit Zehntausenden Teilnehmern statt. Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer wird erneut zum Rücktritt aufgefordert. Die Fraktion des Blockes Julia Timoschenko hat eine außerordentliche Sitzung für den 24. Fre, 11.03.2022 - 10:33 Uhr. Während die Briten zu den Kommunal- und Europawahlen gehen, starten Labour-Abgeordnete eine Unterschriften-Aktion gegen den Premier - und Gerüchte über seinen Rücktritt machen die Runde. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried am Montag . Zu den Volksbegehren COVID-Maßnahmen abschaffen; Black Voices; Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen; wurden ebenfalls Einleitungsanträge gestellt. Anschließend möchte Laschet seinen Ministerinnen und Ministern persönlich deren Entlassungsurkunden überreichen. I S. 1328) geändert worden ist" Stand: Neugefasst durch Bek. Oktober 2021 - 16:21 Uhr. Abgesehen davon, dass ganz viele vermutlich gar nicht teilnehmen dürfen . April 2015 unternommen, um den Posten neu zu besetzen oder warum wurde nichts unternommen? Und das weiß die Regierung auch. Laschet bleibt geschäftsführend im Amt, bis er ab . 2. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) Der Bundesminister für Inneres hat am 9. Gerade in COVID-Zeiten kommt der Reduzierung von persönlichen Kontakten besonderer Bedeutung zu. Ist es aus Sicht der Bundesregierung zumutbar, dass die Aufgaben des Vor- Scheuer verneint dies. change.org und Sicherheit in der Unterschriften Manipulation? Volksbegehren trotz Lockdown: Bürger*innen verärgert über absurdes ...
